Gemeinde Benningen

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12. Oktober 2015 folgende Punkte beraten und beschlossen:
 
Einwohnerfragestunde
 
Von dieser Möglichkeit wurde kein Gebrauch gemacht. Die nächste Einwohnerfragestunde findet in der ersten Sitzung im Jahr 2016 am 18. Januar statt.
 
 
Gründung eines Fördervereins für Senioreneinrichtungen
-Vorstellung des überarbeiteten Satzungsentwurfs
 
Bürgermeister Warthon weist darauf hin, dass die Gemeinde mit der Eröffnung des Pflegeheims im Jahr 2008 angedacht hat, einen Förderverein zu gründen. Die Zusammenarbeit mit dem Träger sei aber auch ohne diesen Verein in den letzten Jahren sehr gut gewesen, so der Bürgermeister weiter. Im Rahmen der Klausurtagung des Gemeinderates hatte man sich im Gremium damit auseinandergesetzt, dass ein solcher Förderverein nicht nur für das Pflegeheim, sondern auch andere Senioreneinrichtungen im Fokus haben sollte. Darauf sei ein möglicher Satzungsentwurf nun angepasst worden.
 
Ordnungsamtsleiterin Kuhnle erläutert den Satzungsentwurf. Die Satzung hat den Nahmen Förderverein für Senioreneinrichtungen in Benningen am Neckar e. V.
Sie macht deutlich, dass dieser Förderverein kein festes und starres Gebilde ist und dass jederzeit neue Einrichtungen in den Förderverein aufgenommen werden können. Sie stellt die vorgesehenen Zuständigkeiten des Fördervereins anhand der Sitzungsunterlage vor.
 
Bürgermeister Warthon merkte an, dass es sich um einen eigenständigen Verein handeln wird, der sich am Vereinsrecht orientiert. Aus diesem Grund stellt der vorgegebene Satzungsentwurf lediglich eine Möglichkeit dar, wie der Förderverein organisiert werden kann. Das letzte Wort darüber haben die Mitglieder, die den Verein gründen werden.
 
Aus den Reihen des Gemeinderates wurde angefragt, ob der Verein nicht ganz allgemein für Seniorenaufgaben in Benningen zuständig sein könnte. Des Weiteren wurde die Frage gestellt, wie man Ehrenamtliche für diese Aufgabe gewinnen könne.
 
Die Verwaltung wies darauf hin, dass es aus ihrer Sicht Sinn mache, den Aufgabenkreis zunächst nicht so groß zu formulieren. Sonst bestünde die Gefahr, dass sich die einzelnen Mitglieder jeweils nur an Einzelprojekten interessieren würden. Eine Weiterentwicklung des Vereins und des Vereinszwecks sei ja jederzeit möglich. Um Menschen für den Verein zu begeistern sei es zielführend, diese direkt anzusprechen, gleichwohl in den Benninger Nachrichten geworben wird. Insoweit bat der Bürgermeister die Gemeinderäte, für den Verein zu werben.
 
Nach kurzer Diskussion wurde der Satzungsentwurf mit den Ergebnissen und Anregungen des Gemeinderates beschlossen.
 
Baugesuche
 
Die Gemeinde erteilt das Einvernehmen für 2 Baugesuche.
 
 
Bekanntgaben
 
Bürgermeister Warthon bedankte sich zum Ende der Sitzung bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofs, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, dem Gemeinderat und allen Personen, die sich beim Tag der offenen Tür des Bauhofs am Sonntag, 4. Oktober 2015 engagiert haben und diese Veranstaltung so großartig gestaltet haben. 
 
Gemeinderat Waldvogel weist darauf hin, dass diese Veranstaltung in der Bevölkerung gut angekommen ist. Er möchte der Arbeit des Bauhofs sein Lob und seine Anerkennung aussprechen.