Gemeinde Benningen

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.03.2011 folgende Punkte beraten und beschlossen:

Friedhof Benningen

-Bau weiterer Urnenwände

Bürgermeister Klaus Warthon konnte zu diesem Tagesordnungspunkt den Ingenieur Karl-Heinz Lang vom Büro Rauschmaier begrüßen. Der Schultes wies darauf hin, dass die Gemeinde schon Ende der 90er Jahre den Beschluss gefasst habe den Friedhof im Ortskern zu erweitern. Im Jahr 2004 erfolgte dann der erste Bauabschnitt mit Mauern und Grabfeldern sowie zwei Urnenwänden. Darüber hinaus seien ein Jahr zuvor bereits im alten Friedhofsteil Urnenwände erstellt worden. Die Nachfrage nach dieser Grabform habe in den vergangenen Jahren sehr stark zugenommen. So sind nun im alten Friedhofsteil alle Grabkammern belegt und auch im neuen Friedhofsteil befinden sich nur noch wenige freie Stellen, so der Schultes weiter. Ingenieur Lang wies darauf hin, dass man bereits beim Bau des ersten Erweiterungsabschnittes in den weiter oben liegenden Ebenen die Fundamente für weitere Urnenwände vorgesehen hätte. Er schlug vor, alternativ zwei oder auch gleich 3 Wände, die an dieser Stelle möglich wären auszuschreiben. Er erläuterte, dass man bisher mit dem System der Firma Kronimus sehr gute Erfahrungen gemacht habe; allerdings sollten auch andere Firmen an der Ausschreibung beteiligt werden. Von Seiten des Gemeinderates wurde diese Vorgehensweise begrüßt. Des Weiteren wurde angesprochen, inwieweit an den Urnenwänden Möglichkeiten geschaffen werden können, damit dort Blumen oder Ähnliches beigelegt werden können. Die Verwaltung versprach dies im Rahmen der Ausschreibung zu überprüfen. Schließlich fasste das Gremium den einstimmigen Beschluss die erforderlichen Arbeiten auszuschreiben.

Sanierung des Gebäudes „Schulstraße 18“

Bürgermeister Klaus Warthon wies darauf hin, dass die Bauarbeiten „Sanierung Gebäude Schulstraße 18“ im vollen Gange seien. Das Zwischengebäude im südlichen Grundstücksteil sei im Rohbau fast fertig gestellt. Derzeit sei die Rohbaufirma dabei den Aufzugschacht zu erstellen. Aus diesem Grund waren nun die nächsten Aufträge zu vergeben. Dazu begrüßt er den Architekten Alexander Essig. Ausgeschrieben waren das Gewerk Heizung und das Gewerk Sanitärinstallationen. Bürgermeister Klaus Warthon erklärte, dass der bisherige Ingenieur für diese Bereiche kurzfristig absagen musste und so das Architekturbüro Essig selbst die Ausschreibung erstellt habe. Beim Gewerk Sanitärinstallation hätte die Firma Schick, Marbach mit 52.132,71 € (brutto) das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Beim Gewerk Heizung war dies die Firma Scholz, Freiberg (ehemals Benningen) mit 36.363,43 €. Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat den Beschluss die Firmen mit den Arbeiten zu beauftragen.

Erweiterung Kindergarten Kirchtal

Bürgermeister Klaus Warthon ging zu Beginn des Tagesordnungspunktes auf die Haushaltsplanungen 2011 ein und verwies darauf, dass man bereits bei der Vorstellung des Planwerkes im Januar auf die notwendige Kindergartenerweiterung des Kindergartens Kirchtal hingewiesen habe. So seien im Haushaltsplan Mittel für die Planung im Jahr 2011 und 300.000,-- € für die Erweiterung im Jahr 2012 in der Finanzplanung vorgesehen. Der Schultes erläuterte, dass insbesondere die enorm angestiegene Zahl von Kindern im Alter von zwei Jahren in den Kindergärten (die jeweils zwei Plätze belegen!) zu einem Engpass führen würden. Außerdem seien im Jahr 2010 67 Geburten zu verzeichnen gewesen, was in zwei bis drei Jahren zu einer weiteren „Verschärfung“ der Situation führen wird. Grundsätzlich, so der Schultes weiter, würde die Anzahl der Betreuungsplätze für das Jahr 2011/2012 noch ausreichen; allerdings könnten dann im Kindergarten Kirchtal lediglich die Geschwisterkinder aufgenommen werden, da im Sommer recht wenige Kinder vom Kindergarten in die Schule überwechseln. In Anbetracht der Tatsache, dass ein Jahr später zum Kindergartenjahr 2012/2013 in der Einrichtung drei Gruppen zur Verfügung stehen, sei es nun sinnvoll für das Jahr 2011/2012 eine Übergangslösung anzugehen. Hauptamtsleiter Markus Häberer erklärte, dass man mit verschiedenen Firmen über eine Lösung nachgedacht hätte. Diese sieht vor, einen Container auf die Max-Planck-Straße zu stellen, der mit einer „Schleuse“ mit dem westlich gelegenen Ausgang am Kindergartengebäude verbunden wird. In diesem Container könnte dann eine Kleingruppe mit 15 Kindern untergebracht werden. Die Kosten für die Miete des Containers mit Auf- und Abbau lägen dabei noch unter 10.000,-- €, so der Hauptamtleiter weiter. Allerdings müsste für diese Lösung die Max-Planck-Straße für ein Jahr an dieser Stelle gesperrt werden. Dies sei aber möglich, da die Anwohner in Richtung Langestraße abfahren könnten. Auch das Problem der Müllabfuhr sei hier lösbar, da es für einen begrenzten Zeitraum möglich sein sollte, dass die Mülleimer bis zur Gutenbergstraße bzw. Langestraße geschoben werden. Bürgermeister Klaus Warthon wies darauf hin, dass das gesamte Vorgehen mit dem Träger der Einrichtung, der katholischen Kirchengemeinde, abgesprochen sei. Die Leiterin Frau Schittenhelm, sowie weitere Mitarbeiter waren auch in der Sitzung anwesend. Bürgermeister Klaus Warthon fasste zum Schluss zusammen, dass die Interimslösung eine „freiwillige“ Aufgabe der Gemeinde wäre. In Anbetracht der Nachfrage seien aber die damit verbundenen Kosten zu relativieren. Der Gemeinderat schloss sich dieser Meinung an und wies darauf hin, dass man sonst auch Ausgleichszahlungen an andere Kommunen leisten müsse, wenn Kinder nicht in Benningen aufgenommen werden könnten. Außerdem erkundigten sich die Damen und Herren des Gemeinderates nach den zusätzlichen Personalkosten, die für den Betrieb der Interimslösung anfallen würden. Hauptamtsleiter Markus Häberer wies darauf hin, dass im Zusammenhang mit dem verabschiedeten Orientierungsplan das Personal ohnehin „aufgestockt werden müsse“. Es sei nun wichtig hier schnell Klarheit zu schaffen, damit der Träger die entsprechenden Stellen zügig ausschreiben kann. Der Gemeinderat beschloss nach weiterer Diskussion einstimmig die Erweiterung des Kindergartens Kirchtal für das Jahr 2012/2013 vorzusehen und im nun anstehenden Kindergartenjahr die Interimslösung anzugehen. Ab diesem Kindergartenjahr sind dann auch veränderte Öffnungszeiten für eine Gruppe und die neu eingerichtete Kleingruppe vorgesehen.

Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen für vier Baugesuche. Dabei war auch das Projekt „Neubau von zwei Doppelhaushälften mit Garage, Merkurstraße 12/1“. Mit dieser Bausache hatte sich das Gremium bereits in mehreren Sitzungen auseinandergesetzt, da die Frage des Einfügens zwischen der Wagnerstraße und Merkurstraße nicht einfach zu klären war. Durch die Reduzierung der Grundfläche und der damit einhergehenden geringeren Grundflächenzahl konnte nun das Einvernehmen erteilt werden.

Bekanntgaben

Bürgermeister Klaus Warthon bedankte sich bei allen Teilnehmern der Markungsputzete, die am Samstag, 05.03.2011 statt gefunden habe. Durch die engagierte Mitarbeit sei es wieder möglich gewesen, die Markung von Müll und Unrat zu befreien. Dabei sei mehr zusammengekommen als bei der letzten Markungsputzete im Jahr 2007.

Darüber hinaus informierte der Bürgermeister darüber, dass der Kämmerer Stefan Kegreiß am 01.03.2011 zum Stadtkämmerer der Stadt Freiberg gewählt wurde und deswegen Benningen leider verlassen wird. Er wies darauf hin, dass der Gemeinde sehr daran gelegen sei, die Stelle schnell wieder zu besetzen. Eine Entscheidung wird Anfang April gefällt.