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Aus dem Gemeinderat vom 02.11.2009
Verleihung silberne Ehrennadel des Gemeindetages an Gemeinderat Thomas Waldvogel.
Gemeinderat Thomas Waldvogel wurde bei der Kommunalwahl im Oktober 1989 erstmals in den Gemeinderat von Benningen am Neckar gewählt und gehört diesem Gremium seit nunmehr 20 Jahren an. Bürgermeister Klaus Warthon hob hervor, dass Herr Waldvogel zwar kein gebürtiger Benninger sei, in den vielen Jahren seines kommunalpolitischen Wirkens jedoch eine unverzichtbare Stütze im Gemeinderat geworden sei. Er wies darauf hin, dass sich Herr Waldvogel auch schon vor seiner Zeit als Gemeinderat in der Kommunalpolitik engagiert hätte. Über Jahre hinweg sei er Vorsitzender der Freien Wählervereinigung gewesen und führe darüber hinaus noch heute den örtlichen Backhausverein an. „Ihnen sind aus diesem Grunde häufig die kleinen Vereine am Herz gelegen“, so der Schultes weiter. Er bedankte sich herzlich für die konstruktive Zusammenarbeit in den letzten Jahren, bei denen Herr Waldvogel insbesondere bei Haushalt- und Gebührenrechtsfragen mit unter auch kritische Anmerkungen machte. Dies sei aber auch die Aufgabe eines Gemeinderats, so Bürgermeister Klaus Warthon weiter. Er übereichte ihm die silberne Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg und die dazugehörende Urkunde samt einem Präsent der Gemeinde. Thomas Waldvogel erläuterte in einer kurzen Rede, dass ihm die Arbeit im Gemeinderat immer wichtig gewesen wäre. Er bedankte sich bei den beiden Bürgermeistern und der Gemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit.
Vorbesprechung Gemeindeverwaltungsverband Marbach am Neckar
Bürgermeister Klaus Warthon führte aus, dass es entgegen der bisherigen Tradition im Jahr 2009 eine zweite Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Marbach am Neckar geben wird. Hintergrund ist die Tatsache, dass zur Einführung der neuen Werkrealschule an der Tobias-Mayer-Hauptschule Mitte Dezember ein Antrag vorliegen muss. An der Hauptschule Marbach, die seit Jahrzehnten unter der Schulträgerschaft des Gemeindeverwaltungsverbandes steht, wird schon seit einigen Jahren die Werkrealschule angeboten. Allerdings wurden die Weichen hierfür schon immer in der 8. Klasse gestellt. Die Werkrealschule „neuen Typs“ sieht nun ein zehntes Werkrealschuljahr für diejenigen Schüler und Schülerinnen vor, die die 9. Klasse mit einem entsprechenden Notendurchschnitt abschließen und dies wünschen. Bürgermeister Klaus Warthon erinnerte daran, dass sich die Hauptschule Marbach im Vergleich zu vielen anderen Hauptschulen im Kreis keine Sorgen über ihre Zukunft machen müsse. So wird die Schule derzeit dreizügig betrieben und sei deswegen auch geradezu prädestiniert für die neue Werkrealschule. Insoweit seien die Entscheidungen in den 70er Jahren in den Kommunen Benningen, Erdmannhausen und Affalterbach richtig gewesen, auf die örtliche Hauptschule zu verzichten. Nach kurzer Diskussion fasste das Gremium den einstimmigen Beschluss die Vertreter in der Verbandsversammlung anzuweisen im Sinne der Anträge der Verbandsverwaltung zu entscheiden.
Ausbau der L1115 zwischen Mundelsheim und Backnang, 1. Abschnitt
Bürgermeister Klaus Warthon stellte die nunmehr zum zweiten Mal veränderte Planung vor. Er erinnerte daran, dass die Gemeinde mit ihren 92 ha im Hardtwald sowohl nördlich als auch teilweise südlich an die L1115 angrenze. In der ersten Beratung im Januar 2008 hätte man beschlossen, dass mit dem Ausbau der L1115 als Kraftfahrstraße die Wegeverbindungwn innerhalb des Benninger Waldes ausgebauten werden müsste. Hintergrund hierfür ist, dass ein Abbiegen von der L1115 in Richtung Benninger Hütte oder zum Mooshüttle zukünftig nicht mehr möglich ist. Dann hatte das Land im Januar 2009 eine modifizierte Planung vorgelegt, die nördlich neben der L1115 eine zusätzliche Kreisstraße vorgesehen hätte. Mit dieser wären die „Benninger Probleme“ gelöst. Nachdem aber diese Planung schon aufgrund des enormen Flächenverbrauchs abgelehnt wurde, müsste nun die Forderung aus dem Jahr 2008 nochmals gegenüber dem Land artikuliert werden. Nach der jetzigen Planung ist südlich der L1115 ein landwirtschaftlicher Weg mit 4 m Breite vorgesehen. Bei der Einmündung Forsthof in die L1115 und in der Hardtwaldkreuzung wird es zukünftig Brückenbauwerke geben.
Sonstiges
Die Gemeindeverwaltung legte die Sitzungstermine für das Jahr 2010 vor. Dabei ist auch eine Klausurtagung des Gemeinderates vorgesehen. Darüber hinaus wurde bekannt gegeben, dass die Kirbe 2009 auf dem Parkplatz neben dem Sportplatz stattfinden wird.
Bekanntgaben
Bürgermeister Klaus Warthon informierte den Gemeinderat, dass trotz mehrmaliger Aufforderungen und Hinweisen gegenüber der Deutschen Bahn der Zugang zum Nordbahnsteig nicht rechtzeitig zum 02.11.2009 (Wiederinbetriebnahme) fertig gestellt werden konnte. Vor allem die behindertengerechte Rampe ist in einer Weise ausgeführt, dass sie nicht abgenommen werden könnte, so der Schultes weiter. Die Bahn hätte mitgeteilt, dass man die Bauarbeiten wenigstens bis Ende November 2009 abschließen möchte. Von Seiten des Gemeinderates wurde angeregt, ob nicht wenigstens die fast fertig gestellte Treppe freigegeben werden könnte, damit sich für die Benninger erheblich kürzere Wege zum Bahnsteig ergeben würden. Die Verwaltung sagte zu, dies über die Deutsche Bahn prüfen zu lassen.
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