Gemeinde Benningen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

verehrte Gäste, meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie ganz herzlich zum Neujahrsempfang der Gemeinde Benningen am Neckar hier in der Kelter begrüßen. Bereits zum achten Mal richten wir diese stimmungsvolle Veranstaltung aus, bei der wir das abgelaufene Jahr Revue passieren lassen wollen und einen Ausblick auf das gerade begonnene Jahr 2009 wagen.

Ich freue mich, dass Sie so zahlreich den Weg in die Kelter gefunden haben. Besonders begrüßen darf ich

die Damen und Herren des Gemeinderates

unsere Schulleiterin Ute Kerker sowie

zahlreiche Vorsitzende und Vertreter der Benninger Vereine und Kirchen

Vor allem willkommen heißen möchte ich jedoch die vielen Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen, die heute aus ganz unterschiedlichen Anlässen geehrt werden.

Mit den beiden Programmpunkten des heutigen Abends können wir eine Brücke zu den Neujahrsempfängen der vergangenen Jahre schlagen: Die musikalische Eröffnung erfolgte durch das Gitarrenensemble der Musikschule Marbach-Bottwartal unter der Leitung von David Brost. Mitglieder dieses Orchesters wurden an dieser Stelle häufig geehrt.

Vor der Pause wird die Gruppe „Girlzone“ der Tanzschule Jaag aus Steinheim unter der Leitung von Monika Jaag auftreten. Dabei handelt es sich um die Sportart Video-Clip-Dancing, die bereits in den beiden vergangenen Jahren bei der Sportehrung eine Rolle gespielt hat und auch heute wieder eine Auszeichnung erhält.

Neben den erfolgreichen Sportlerinnen und Sportlern werden auch in diesem Jahr in der Kulturehrung Menschen ausgezeichnet, die sich über lange Jahre in überragender Weise ehrenamtlich engagiert haben. Darüber hinaus möchten wir in diesem Rahmen die Personen ehren, die im Jahr 2008 zum zehnten, zum fünfundzwanzigsten oder zum fünfzigsten Mal Blut gespendet haben. Während und nach dem Neujahrsempfang bewirten die Mitglieder der Freien Wählervereinigung Benningen. Soviel zum heutigen Programmablauf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ein Autor, der namentlich nicht genannt werden möchte, hat einmal zum Jahreswechsel gesagt:

„Ein neues Jahr ist wie ein neuer Bankkunde. Solange nichts Nachteiliges bekannt ist, sollte man ihm Kredit geben“.

Ich glaube, dass dieses Zitat gerade so gut in die heutige Zeit passt, egal ob man es auf das reine Bankgeschäft fokussiert oder ob man dies ganz im Allgemeinen sieht. Diese Sätze strahlen nämlich streng genommen eine positive Sichtweise aus, die wir gerade in diesen Wochen und Monaten gebrauchen können.

Blenden wir zunächst auf Anfang 2008 zurück: Die ganze Nation startete optimistisch wie lange nicht mehr in ein Jahr, das wie kaum ein anderes von den Begriffen Finanzkrise – übrigens das Wort des Jahres – und Konjunkturkrise geprägt wurde. Als im Sommer amerikanische Banken auf Grund von nicht abgesicherten Immobilienfinanzierungen in finanzielle Schieflage gerieten, war die Aufregung noch nicht so groß: „ein nationales Problem, dachte man – sehr weit von uns entfernt!“.

Als wenige Wochen später jedoch der Pleitegeier über selbst renommierten amerikanischen Banken kreiste wurde einem immer mehr bewusst, dass dies auch Auswirkungen auf Europa, ja weltweit haben würde. Obwohl die Vorstände unserer nationalen Banken zunächst beruhigten, mussten sie im Laufe der Wochen doch eingestehen, dass ihre Bilanzen 2008 erheblich schlechter ausfallen würden, als dies geplant war. Fast täglich wurde einem klar vor Augen geführt, dass die Weltwirtschaft global vernetzt ist und die Schwäche an einer Stelle auf Grund der Verknüpfungen Auswirkungen auf alle anderen hat.

Der Deutsche Bundestag hat in einer bislang nicht gekannten Allianz zwischen allen Parteien in Rekordgeschwindigkeit mit Bürgschaften für einen „Schutzschirm“ gesorgt, der seine Wirkung vor allem auch für die privaten Anleger entfalten soll. Das war ein richtiger und gleichfalls mutiger Schritt. Seit wir in den letzten beiden Monaten 2008 feststellen mussten, dass der Finanzkrise auch ein konjunktureller Abschwung folgt, sind die Prognosen für das Jahr 2009 äußerst düster geworden. Die Chefvolkswirte überbieten sich geradezu mit ihren Ergebnissen, wie negativ das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr ausfallen wird. Da machen sogar Zahlen bis zu minus-4% die Runde!

Besonders beängstigend insbesondere für unser Bundesland Baden-Württemberg ist die Tatsache, dass es verstärkt die Automobilbranche trifft. Die Absatzzahlen von Fahrzeugen im letzten Quartal sind weltweit in bislang unbekannten Dimensionen eingebrochen. Gerade im Großraum Stuttgart, wo eben nicht nur Automobilkonzerne ihren Sitz haben, sondern auch hunderte von Zuliefererbetrieben vom wirtschaftlichen Erfolg von Mercedes Benz oder Porsche abhängen, wird es 2009 ein schwieriges Jahr werden. Die Angst der vielen Arbeiter und Beschäftigten nach Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit ist aus diesem Grund nachvollziehbar.

Die wirtschaftliche Rezession – und die Wahlen vor Augen – haben die Regierungen des Bundes und der Länder dazu bewogen, mit Konjunkturprogrammen der Krise entgegenzuwirken. Dieses Ansinnen ist sicherlich als positiv einzustufen gleichwohl man sich die Frage stellen muss, ob der Staat mit seinen Beschlüssen überhaupt gegen die Konjunkturkrise anwirken kann. Nach nächtelangen hitzigen Debatten wurden nun zwei Konjunkturprogramme aufgelegt, die seit etlichen Tagen in allen Bereichen der Bevölkerung kontrovers diskutiert werden.

In diesem Zusammenhang wurden dieser Tage Umfrageergebnisse veröffentlicht, die aufzeigten, dass zwei Drittel der Bevölkerung den politisch handelnden Parteien im Allgemeinen und den Konjunkturpaketen im Besonderen skeptisch gegenüberstehen. Ich schließe mich diesem Mehrheitsvotum an, zumal die Förderungen des Konjunkturpaketes zu Lasten einer gigantischen Neuverschuldung gehen. Wer sich einmal den 283 Mrd. € schweren Bundeshaushalt genauer ansieht wird feststellen, dass die zweitgrößte Ausgabenposition die Zinszahlungen mit 43 Mrd. € sind.

Mit jeder weiteren Schuldenaufnahme schränken wir in Zukunft die ohnehin geringen finanziellen Spielräume noch mehr ein. Kein Privathaushalt würde auf die Idee kommen, seine Einnahmen zu senken und gleichzeitig die Ausgaben zu erhöhen.

Die Konjunkturkrise hat natürlich auch Auswirkungen auf Benningen. Auf Grund der Steuerentlastungen ab 01.07.2009, auf die sich jeder Einzelne sicher freut, sinken direkt über den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, oder indirekt über den Finanzausgleich die Steuereinnahmen der Gemeinde bei gleichzeitigen Umlageerhöhungen. Dies bekommen wir ansatzweise in diesem Jahr, in deutlicher Form im Jahr 2010 zu spüren.

Es bleibt deswegen zu hoffen, dass auf Grund der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes über andere Stellen Geld nach Benningen fließt. Ein Meilenstein für unseren Ort wäre natürlich die Nachricht aus Stuttgart, dass 2009 oder 2010 mit der von der Gemeinde lange vorbereiteten und planerisch rechtskräftig gebrachten Umgehungsstraße begonnen werden könnte. Uns erreichen seit einigen Wochen Signale, dass es seitens des Landes weitere Vorbereitungen für das gut Acht Millionen Euro teuere Projekt gibt.

Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob die finanziellen und planerischen Vorleistungen, die Benningen übernommen hat, sich auszahlen werden. Der Gemeinderat und der Bürgermeister haben in den vergangenen Jahren keine Möglichkeit ausgelassen, für diese Projekt zu werben und Unterstützung in allen nur denkbaren Formen anzubieten.

Kommen wir zu einem anderen Bereich. Im vergangenen Sommer hat an der Ecke Bahnhofstraße / Mörikestraße das vom Arbeiter-Samariterbund betriebene Pflegeheim eröffnet. Dort stehen nun 48 Pflegeplätze und nochmals neun betreute Wohnungen zur Verfügung. Wir freuen uns, dass es gelungen ist, an dieser Stelle nicht nur das marode Römerkastell durch einen städtebaulich prägenden Neubau zu ersetzen, sondern dass wir erstmals in Benningen eine stationäre Pflegeeinrichtung haben.

Zahlreiche ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger haben mir erzählt, dass es schön ist, dass man seinen Lebensabend auch dann in unserer Gemeinde verbringen kann, wenn die Pflege zuhause eben nicht mehr möglich ist. Ich werde mich in den nächsten Monaten darum bemühen, dass zur Unterstützung ein Pflegeheim-Förderverein gegründet wird. Wir haben schon in den letzten Wochen erste Spenden erhalten und möchten mit ehrenamtlichen Helfern dafür sorgen, den Heimbewohnern ihr Leben so abwechslungsreich wie möglich zu gestalten und somit die Einrichtung in unserer örtlichen Gesellschaft zu verankern.

Überhaupt müssen wir uns in Zukunft verstärkt Gedanken über den immer wichtigeren Bereich der Seniorinnen und Senioren machen. Das gute Angebot, welches wir im Ort durch das Engagement von Kirchen oder Vereinen haben, kann bestimmt noch verbessert und optimiert werden. Dies gilt es in den nächsten Jahren anzupacken.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit in der Gemeinde wird auch in den kommenden Jahren die Bildung und Betreuung von Kindern sein. Auch an dieser Stelle muss die Gemeinde nicht bei Null beginnen. Seit knapp zwei Jahren existieren in unserer Beethoven-Kindertagesstätte eine Ganztagesbetreuung sowie eine Betreuung für zweijährige Kinder. Bereits im Jahr 2008 haben sich Gemeindeverwaltung und Gemeinderat Gedanken gemacht, unter welchen baulichen Rahmenbedingungen eine Kinderkrippe in diesem Gebäude eingerichtet werden könnte.

Wir werden in den kommenden Jahren durch eine gezielte Zusammenarbeit mit den Eltern die Wünsche herausfiltern, die für die neugeborenen Kinder bestehen, um ein bedarfsgerechtes Angebot unterbreiten zu können. Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden ohnehin dazu verpflichtet, bis 2013 auch einen Betreuungsplatz für unter 2-jährige zu garantieren. Keiner weiß allerdings, ob die vorgegebene Quote von 33 % völlig überdimensioniert oder gar nicht ausreichend ist. Das Angebot der Ganztagesbetreuung wird sich darüber hinaus auch in der Grundschule fortsetzen müssen.

Bei den Baumaßnahmen steht auch 2009 das Projekt „2. Gleis zwischen Freiberg und Benningen“ im Mittelpunkt. Die gut 26 Mio. € teure Maßnahme soll, wenn alles reibungslos verläuft, im Dezember zum Fahrplanwechsel abgeschlossen werden. Daran habe ich mittlerweile Zweifel: Zwischen Benningen und Freiberg müssen noch gewaltige Erdarbeiten an den Feldern vollbracht werden, damit dort der zweite Schienenstrang überhaupt verlegt werden kann. Lediglich abgeschlossen sind in diesem Bereich die beiden Brückenbauwerke „Scheuernlehre“ und „Pfarräcker“.

Innerhalb des bebauten Ortes von Benningen sind 2008 lediglich die Gabionenwände unterhalb der Blankensteinstraße und hinter dem Buchenweg fertig gestellt. Es fehlen entlang der Strecke noch sämtliche Lärmschutzwände, die zwischen 2,50 m und 4,00 m hoch sein werden. Für die Erstellung des zweiten Gleises fehlt noch vollständig der Betontrog, der für den Erschütterungsschutz unverzichtbar ist. Anhand der Verlegungsarbeiten des 1. Gleises im Jahr 2008 hat man gesehen, wie aufwendig diese Arbeiten sind. In diesem Jahr soll auch endlich der Zugang vom Rathaus an den Nordbahnsteig hergestellt werden.

Für die Entwässerung des zweiten Gleises innerhalb es Ortes wird es notwendig, die Kanalisation im Veringenweg und in den Hofäckern aufzudimensionieren. Das beschert der Gemeinde und den Anwohnern ab April dieses Jahres eine mehrere Monate andauernde Baustelle, da gleichzeitig die Wasserleitung erneuert und der Straßenoberbau neu gestaltet wird. Bereits in wenigen Wochen werden wir die Treppenanlage zwischen Ludwigsburger Straße und Veringenweg ausbessern, die an mehreren Stellen sanierungsbedürftig ist.

Eine weitere Baustelle wird es im westlichen Teil der Bahnhofstraße geben. Nachdem wir 2008 bereits die hinteren Flächen neu gestaltet haben, sehen die Planungen für 2009 vor, den Bereich zwischen Römerstraße und Ludwigsburger Straße zu verschönern. Nachdem zahlreiche private Modernisierungsvorhaben mit Unterstützung des Landes an diesen Stellen vorgenommen wurden, wird mit der Umgestaltung der Bahnhofstraße diese städtebaulich wichtige Stelle an der S-Bahn ein völlig neues, ein schöneres Gesicht erhalten.

Darüber hinaus wird mit dem Umbau der Einmündung der Bahnhofstraße in die Ludwigsburger Straße dafür gesorgt, dass der Fußgängerverkehr sicherer die Kreisstraße passieren kann. Eine neue Bepflanzung rund um die S-Bahn-Haltestelle runden dieses Bauprojekt ab.

Über die staatliche Förderung der Ortskernsanierung wird auch das Rathaus ein neues Gesicht erhalten. Ich bin dem Gemeinderat und den Planern, die Anfang der siebziger Jahre das Rathaus konzipiert haben, dankbar, dass wir innen keine Umbauten vornehmen müssen. Das Verwaltungsgebäude bekommt lediglich neue, dichte Fenster und eine Wärmedämmung um energetisch ein Vorbild zu sein und um Heizkosten zu sparen. Darüber hinaus wird der Zugang so gestaltet werden, dass behinderte Menschen oder Eltern mit dem Kinderwagen besser ins Rathaus kommen können.

Auf eine der größten Stärken von Benningen setze ich auch im Jahr 2009: Auf Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und dafür sorgen, dass wir in unserer örtlichen Gemeinschaft zahlreiche Feste und Aktionen auf die Beine stellen können. Dazu ist besonders eine Gemeinde mit einer gerade noch überschaubaren Einwohnerzahl besser in der Lage, als größere Städte mit vielen Stadt- oder Ortsteilen.

Wenn wir es weiterhin schaffen, mit den Kirchen, den Institutionen und Vereinen diese lokale Identität zu festigen, dann ist mir trotz aller Finanzkrise in den kommenden Monaten und Jahren nicht bange. Ich freue mich schon darauf, dass zahlreiche Vereine Programme auf die Beine stellen, sei es kulturellen oder sportlichen Bereich.

Im Juli wird unter der Zusammenarbeit des TSV Benningen, des Tennisclub Benningen, des Skiclubs Benningen, der Grundschule und der Gemeindeverwaltung der 4. Benninger Fleckalauf am Dengelberg gestartet werden; ein Wettkampf, der sich so sympathisch von den zahlreichen Ortsläufen in der Umgegend absetzt und den familiären und humorvollen Charakter von Benningen betont.

Auf das Engagement der Vereine setze auch 2009, wenn es heißt, für die Daheimgebliebenen wieder ein attraktives Sommerferienprogramm auf die Beine zu stellen. Zusätzlich möchten wir die Kinder in der Herbstferienwoche in den Mittelpunkt des Interesses stellen. Die Vorbereitungen hierzu werden in den kommenden Wochen beginnen.

Auf die Vertreter des Handels- und Gewerbevereines einerseits, als auch auf die Vereine andererseits, setze ich sowohl bei der Kirbe als auch beim Weihnachtsmarkt, der der Tradition zufolge am dritten Advent in der Studionstraße stattfinden könnte. Besonders bei den letzten beiden Ausgaben 2005 und 2007 gab es so viele positive Rückmeldungen so dass ich hoffe, dass wir auch 2009 wieder eine adventliche Stimmung in die Studionstraße zaubern können.

Gestatten Sie mir aus gegebenem Anlass auch noch einen kurzen Ausblick in das Jahr 2010. Der Abteilung Ringen des TSV Benningen ist es gelungen, die Deutschen Meisterschaften der Aktiven im Freistil in unsere schöne Neckargemeinde zu holen. Das bedeutet, dass in der Sporthalle in der Au voraussichtlich am ersten Märzwochenende 2010 Sportler aus ganz Deutschland anreisen werden, um die Titelträger in den einzelnen Gewichtsklassen zu bestimmen.

Damit steht unsere Gemeinde im Mittelpunkt aller sportbegeisterten Anhänger des Ringens. Wir, der ausführende Verein und die Gemeinde selbst, dürfen dies als große Chance begreifen, unsere sportbegeisterten Fans, unsere Gemeinde, unsere freundliche und offene örtliche Gemeinschaft zu präsentieren.

Gestatten Sie mir zum Abschluss meines Ausblicks einige wenige Sätze zum Demokratieverständnis und zur Politikverdrossenheit in unserem Land. Sie wissen es: Im Jahr 2009 findet im September die Bundestagswahl und bereits im Juni die Europawahl statt. Zum letztgenannten Termin reihen sich auch die Kommunalwahlen ein. Das bedeutet, dass ein neuer Gemeinderat, ein neuer Kreistag und ein neues Regionalparlament gewählt werden.

Seit etlichen Jahren lassen die Wahlbeteiligungen immer deutlicher nach. Die Wahlforscher nennen dabei die Politikverdrossenheit als wichtigsten Grund. Ich möchte an alle Wählerinnen und Wähler appellieren, an den Wahlen teilzunehmen. Die politisch Verantwortlichen können in ihrem Handeln nicht besser gestärkt werden, als wenn eine möglichst hohe Zahl von Bürgerinnen und Bürgern sich bei den Abstimmungen beteiligen.

In vielen Ländern der Erde würde es man sich wünschen, wenn es freie und geheime Wahlen geben würde, die wir seit dem Wiederaufbau nach dem zweiten Weltkrieg auf allen Verwaltungsebenen haben. Gerade die jüngere Bevölkerung kann sich nicht mehr vorstellen, dass das auch bei uns einmal anders war.

Ich spreche auch im Namen der örtlichen Parteien und Wählervereinigungen wenn ich feststelle, dass wir in der gelebten Demokratie vor Ort auch interessierte Bürgerinnen und Bürger brauchen, die sich ehrenamtlich in einem Gemeinderat oder Kreistag engagieren. Gerade vor Ort kann man viel leichter etwas bewirken und die Realisierung fast hautnah beobachten, als dies im fernen Stuttgart oder Berlin der Fall wäre. Wir brauchen auch in den kommenden fünf Jahren sachkundige, engagierte, im örtlichen Geschehen verwurzelte Menschen, die die Gemeinde zusammen mit der Verwaltung gestalten möchten.

Zusammenfassend darf ich feststellen, dass wir viele Anlässe haben, uns in Benningen auf das Jahr 2009 zu freuen und optimistisch in die Zukunft zu blicken. Ein ebenfalls unbekannter Autor hat dies in einem netten Gedicht so treffend dargestellt:

Ein Jahr ist nichts, wenn man’s verputzt,

ein Jahr ist viel, wenn man es nutzt.

Ein Jahr ist nichts, wenn man’s verflucht,

ein Jahr ist viel, wenn man Erfolg gesucht.

Ein leeres Jahr ist Wahn, ein volles wahr.

Sei jedem voll, dies gute, neue Jahr.

Dem kann ich mich nur anschließen und darf mich bei Ihnen ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.